Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen vom 22.11.2010

Beginn: 17:30 Uhr, Ende 21.35 Uhr (einschließlich des nicht öffentlichen Teils)

Anwesend: Ortsvorsteher Maier und 13 Ortschaftsräte/-innen,
anwesend von der Verwaltung: Bürgermeister Fehrenbacher, der Leiter des Schul-, Sport- und Kulturamtes Funk, Pitl, Stadtplanerin Stoll-Haderer, Frau Steybe, Chancengleichheit, Bezirksamtsleiter Mahringer

Auf dem Hintergrund des sich vollziehenden demographischen Wandels hat der Gemeinderat mehrheitlich das Büro Häusser, Tübingen, mit der Erstellung einer Bevölkerungsprognose beauftragt. Im Januar 2010 wurde dem Gemeinderat die erstellte Bevölkerungsprognose von Herrn Tilmann Häusser vorgelegt und die Ergebnisse vorgetragen. Bereits in den Jahren zuvor wurden in verwaltungsinternen workshops zu bearbeitende Handlungsfelder identifiziert und Konsequenzen, die sich aus den Daten der Bevölkerungsanalyse für die jeweiligen kommunalen Bereiche ergeben, erarbeitet. Der Gemeinderat hat sich in der Klausurtagung im Sommer dieses Jahres mit dieser Thematik befasst. Während dieser Tagung wurden Themen, Leitfragen, Leitziele und zum Teil bereits Lösungsideen zu den einzelnen Politikfeldern als für die nächsten Jahre verbindlich angelegtes Entwicklungskonzept vorgelegt. In weiteren workshops wurden zwischen Verwaltungsspitze und Gemeinderat die vorgelegten Leitziele konkretisiert und einzelne in den nächsten Jahren umsetzbare Maßnahmen hierzu benannt. In einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Verwaltungs- und Gemeinderatsmitgliedern, soll das derzeitige Leitbild der Stadt Aalen analysiert und an Hand der neuen Leitfragen und Leitziele überarbeitet werden. Das Entwicklungskonzept der Stadt Aalen, Leitziele, Mobilität und Infrastruktur, gibt vor, Aalen – eine Stadt mit Teilorten – wird zu einer als Einheit empfundenen Stadt mit attraktiven Teilorten. Die Flächenstadt Aalen soll in ihrer Vielfalt attraktiv bleiben für alle Generationen. Durch gezielten Einsatz von Ressourcen wird gewachsene Dezentralität zur Stärke unserer Stadt ernannt werden. Zur Sicherung homogener Lebensqualität in allen Teilen der Stadt sind intelligente Mobilitätskonzepte, entsprechende Dienstleistungsangebote zu entwickeln. In allen Stadtteilen bleibt (angemessene) bürgernahe Grundausstattung an Infrastruktur und Serviceleistungen gewährleistet.

Leitziel 1:
Das Klimaschutzkonzept ist Grundlage für die Lösung der Mobilitätsprobleme

Leitziel 2:
(Die Infrastruktur wird auf Kernbereich gebündelt, da dies sonst für nachfolgende Generationen nicht bezahlbar ist.)
In allen Stadtteilen bleibt die erforderliche bürgernahe Grundausstattung an Infrastruktur und Serviceleistungen gewährleistet.

Lösungsideen:
· Klimaschutzkonzept soll Vorgaben für Verkehrsentwicklungsplan erarbeiten bzw. vorgeben Förder- und Werbekonzept für Altbausanierung und Baulücken
· Bauen im Bestand fördern
· Radwegenetz weiterentwickeln.

Maßnahme 1:
Bis 2011/12 soll der Verkehrsentwicklungsplan im Sinne des Klimaschutzkonzeptes mit sich daraus ergebendem konkreten CO2-Einsaprpotential fortgeschrieben werden.

Maßnahme 2:
Mit dem Ziel der Förderung des Bauens im Bestand sollen in Zusammenarbeit mit dem Handwerk – gegebenenfalls durch Bankensponsoring unterstützt – Infomaterialien für Interessierte entwickelt werden.

Der Ortschaftsrat stimmte diesem Entwicklungskonzept der Stadt Aalen als seine Leitziele, Mobilität und Infrastruktur einstimmig zu. In einem weiteren Schritt wird im Jahr 2011 ein Bürgerbeteiligungsprozess in Zusammenarbeit mit der Agenda durchgeführt und dessen Ergebnisse mit in die Leitbildentwicklung eingebracht.
© Stadt Aalen, 08.12.2010

2. Erhöhung der Sachkostenbeiträge für den Übungsbetrieb in den städtischen Sporteinrichtungen sowie der Entgelte für den Veranstaltungsbetrieb in den städtischen Turn- und Sporthallen

Im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission 2010 hat der Gemeinderat bei den Hallenbenutzungsentgelten für den Vereinsübungsbetrieb und für Veranstaltungen in den städtischen Sporteinrichtungen Einnahmenverbesserungen von zusammen 34.500 EUR beschlossen. Der von der Stadtverwaltung Aalen erarbeitete Entwurf zur Erhöhung der Sachkostenbeiträge für den Übungsbetrieb sieht Mehreinnahmen von rund 8.000 EUR sowie bei der Erhöhung der Entgelte für den Veranstaltungsbetrieb in Höhe von rund 30.000 EUR vor. Mit diesem Entwurf kann das Ziel des Gemeinderatsbeschlusses erreicht werden. Für den Vereinsübungsbetrieb ist vorgesehen eine Anhebung um 0,15 EUR je Übungseinheit und je Stunde. Daraus entstehen Mehreinnahme für die Gesamtstadt von rund ca. 8.000 EUR. Der Veranstaltungsbetrieb in den Turn- und Sporthallen bzw. Festhallen wird nun mit dieser Regelung insgesamt vereinheitlicht. Im Rahmen eines Spielbetriebs sind die Vereine verpflichtet, ihre Runden-, Pokalspiele usw. nach Vorgabe eines Sportfachverbandes durchzuführen. In diesem Bereich erfolgt keine Erhöhung der Entgeltsätze, da ansonsten der für die Vereine sehr wichtige Spielbetrieb noch stärker finanziell belastet würde. Die bisher freien Reinigungsstunden bei dreiteiligen Hallen, wie in der Sporthalle Unterkochen, werden von 7 auf 5 Stunden reduziert. Nicht gemeinnützige Veranstalter zahlen jedoch künftig ohne Ermäßigung den Aufwand der Reinigung. Dies bedeutet, dass die Vereine, wenn Kosten gespart werden sollen, bei der Reinigung mitwirken können. Bei Veranstaltungen von nicht gemeinnützigen Veranstaltern sowie bei sonstigen Veranstaltungen wird eine deutliche Erhöhung der Entgelte vorgeschlagen. Dies gilt auch für kulturelle und andere Großveranstaltungen mit über 1.000 Besuchern. Davon betroffen ist auch die Sporthalle Unterkochen. Die letzte Anhebung der Gebühren für die Benützung der Sporthalle erfolgte vor 17 Jahren. Der Ortschaftsrat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu. $(text:b: Bekanntgaben und Anfragen)$ Die Anfragen richteten sich nach den Abluftproblemen der Firma Lindenfarb, zu schnelles Fahren und Rasen in den Straßen sowie die Wasserentnahme auf dem Friedhof vor Allerheiligen.

Veranstaltungen