Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen vom 21. September 2015

Anwesend Vorsitzende Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik und 12 Ortschaftsräte/-innen (Normalzahl Vorsitzender und 13 Ortschaftsräte),
anwesend von der Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Thilo Rentschler, Stadtkämmerin Daniela Faußner, Michael Felgenhauer, Hubert Mahringer, Kai Niedziella, Stefan Overmann, Stefan Pommerenke, Berthold Starz, Corina Stephan, Uta Steybe, Michaela Struhalla
Beginn: 17.30 Uhr, Ende 22.30 Uhr (einschließlich des nicht öffentlichen Teils)

  • Stellungnahme der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2016, bezogen auf die Belange des Stadtbezirks Unterkochen

(Stellungnahmen der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion siehe Anlagen)

Ortschaftsrat Thalheimer blickt zurück auf die Klausurtagung. Dies war für den Ortschaftsrat und die Verwaltung vorteilhaft, die wichtigen Punkte für Unterkochen in den Vordergrund zu rücken. Für seine Fraktion gehe es darum, dass die Werterhaltung dadurch erfolgt, dass ständig erhöhte Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden. Die Sporthalle bedürfe nach seiner Ansicht einer dringenden Sanierung. Im Straßen-Tiefbau bestehe ebenfalls ein erheblicher Nachholbedarf. Die angefangenen Arbeiten und Aufgaben müssen weiter geführt werden. Der Bahnübergang Wöhr werde schon viel zu lange geschoben. Die erarbeiteten Konzepte müssen weiter geführt werden. Wichtig für den Stadtbezirk selbst stelle die innere Entwicklung im Ortskern von Unterkochen dar. Die vorhandenen Leerstände in gewerblichen Räumen sei unbefriedigend und müsse in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung verbessert werden. Es müsse ein neues Leben im Ortskern weiter entwickelt werden. Die Zuverlässigkeit stelle für die Fraktion der Freien Wähler höchste Priorität. Es bestehe die Hoffnung, dass die Haushaltsansätze für den Stadtbezirk Unterkochen auch im Jahr 2016 entsprechend genehmigt werden. Das lang angestrebte Konzept, das Gebiet Krautgarten in eine Freizeitanlage umzuwandeln, stehe noch an und müsse in die Umsetzung kommen. Die Vorhaben für den Haushaltsplan 2016 wurden im nicht öffentlichen Teil vorgetragen. Die Anmeldungen des Stadtbezirks und der Fraktionen im Ortschaftsrat werden noch im Gemeinderat beraten. Die Genehmigung des Haushaltsplans erfolgt über den Gemeinderat.

  • Aktionsplan Inklusion der Stadt Aalen

Der Aktionsplan Inklusion der Stadt Aalen wurde von Frau Michaela Struhalla vorgetragen. Die Stadt Aalen hat sich die Aufgabe gestellt, nach den Vorgaben der Bundesregierung auch einen eigenen Aktionsplan Inklusion zu erstellen. In der Entstehung war neben den Sprechern des Beirats für Menschen mit Behinderung, die Schulleitungen, Ortschaftsverwaltungen, Arbeitskreis Inklusion und unterschiedliche Träger eingebunden. Zielsetzung des Aktionsplans Inklusion ist es, eine gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit und ohne Behinderung zu ermöglichen, so dass alle von Anfang an in allen Lebensbereichen gemeinsam selbst bestimmt leben können. Der Aktionsplan soll als Basis für die künftige Planung von Angeboten und Maßnahmen dienen. Er dient als Grundlage, bestehende Strukturen bedarfsorientiert weiter zu entwickeln. Dabei wurden folgende Themen berücksichtigt:

  • frühe Hilfen

  • Bildung und Erziehung – Kindertagseinrichtung und Schule

  • Arbeit und Wohnen

  • Barrierefreiheit

  • Stadtentwicklungsprozess

  • Mobilität

  • Kultur, Freizeit und Sport

  • Sozialraum und Teilorte

  • Inklusive Stadtverwaltung

Aalen auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt

Ziele des Aktionsplans der Stadt Aalen im Überblick

 

Allgemeines Ziel 1:

Inklusion als Leitgedanke in der Flächenstadt Aalen verankern.

 

Ziel im Bereich „Frühe Hilfen":

Der Aktionsplan fasst die Ziele der Stadt Aalen zusammen, zeigt die Maßnahmen auf, die zur Zielerreichung beitragen sollen und soll evaluiert und fortgeschrieben werden.

 

Ziel im Bereich „Bildung und Erziehung":

Sensibilisierung von Trägern, Leitungen und Erzieherinnen und Erziehern in den Betreuungseinrichtungen. Entwicklung einer inklusiven Grundhaltung aller Beteiligten.

Qualitativer Ausbau des Regelangebots in den Kindergärten, damit dort alle Kinder mit besonderem Förderbedarf unterstützt werden können.

Die Stadt entwickelt gemeinsam mit dem Landkreis ein Konzept für eine sinnvolle Einbindung der Eingliederungskräfte in den Alltag der Kindertageseinrichtungen.

 

Ziel im Bereich „Schule":

Inklusive Bildungsangebote an den Schulen erfordern, dass die Förderung und Bildung der Kinder an einem Lernort erfolgt (zieldifferenter Unterricht).

Das Land und die Kommunen entwickeln eine Gesamtstrategie zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems. Die Vielfalt ist kein Hindernis sondern eine Bereicherung.

 

Ziel im Bereich „Arbeit und Wohnen":

In der Stadt Aalen bestehen ausreichend Wohnungen bzw. Wohnangebote für Menschen mit Behinderung.

In Aalen sind vielfältige Möglichkeiten einer regulären Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt geschaffen.

Die Stadt Aalen setzt sich für einen inklusiven Arbeitsmarkt ein und geht als gutes Beispiel voran.

 

Ziel im Bereich „Barrierefreiheit":

Die Menschen mit Behinderungen sollen ungehindert am sozialen Leben in Aalen teilnehmen können.

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raumes und die Mobilität sollen eine selbstständige Lebensplanung der Betroffenen ermöglichen.

Außerdem soll der Zugang zu barrierefreier Information möglich sein.

 

Ziel im Bereich „Stadtentwicklung und Partizipation":

Die Stadt Aalen verfolgt das Ziel, das Thema Inklusion in den nächsten Jahren zum Bestandteil der Planungen zu machen.

Der Beirat von Menschen mit Behinderung entwickelt sich stetig weiter und wird in relevante Entscheidungsprozesse zur Inklusion mit eingebunden.

 

Ziel im Bereich „Mobilität":

Die barrierefreie Nutzung des öffentlichen Raumes (Busse, Bahnen oder die Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs) soll für Menschen mit einer Behinderung jederzeit möglich sein, damit eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben selbstverständlich wird.

Außerdem ist es wünschenswert, dass in den öffentlichen Verkehrsmitteln ein barrierefreier Bereich vorhanden ist.

 

Ziel im Bereich „Kultur, Freizeit und Sport":

Menschen mit Behinderung können an den Veranstaltungen im kulturellen und sportlichen Bereich teilnehmen und diese ungehindert besuchen.

 

Ziel im Bereich „Sozialraum und Teilorte":

Das Quartiersmanagement ist ein etabliertes Instrument für die Entwicklung der unterschiedlichen Sozialräume der Stadt Aalen und berücksichtigt inklusive Ansätze in allen Gesellschaftsbereichen.

 

Ziel im Bereich „Inklusive Stadtverwaltung/ öffentliche Gebäude":

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für das Thema Inklusion sensibilisiert und qualifiziert. Sie sind geschult und können auch mit komplexen Sachverhalten sicher umgehen.

Die Einrichtungen der Verwaltung sind nach Möglichkeit barrierefrei.

(Quelle: Aktionsplan Inklusion der Stadt Aalen)

Der Ortschaftsrat stimmte diesem Vorgehen einstimmig zu.

  • Quartierscluster Unterkochen

Der Sachverhalt wurde von Uta-Maria Steybe vorgetragen. Quartiersmanagement soll die Lebensqualität im Stadtteil verbessern und nachhaltige Entwicklungsprozesse anstoßen. Quartiersmanagement zeichnet sich durch die Zusammenführung der Akteure aus den verschiedenen Bereichen der Verwaltung, der lokalen Politik, der privaten Wirtschaft, der lokalen Vereine und der Anwohnerschaft aus. Ziel ist es eine Integration der unterschiedlichen Aspekte von Wirtschaftsförderung, sozialer Befähigung und baulicher Stadtteilentwicklung. Quartiersmanagement soll weiterhin dazu führen, dass die Bewohnerschaft im Stadtteil Unterkochen an den Verbesserungsprozessen aktiv teilnimmt.

Die Siedlungsstrukturdaten für den Stadtteil Unterkochen:

Die Gesamtfläche beträgt für den Stadtteil 2.146 ha, die Fläche an Wald 1.596 ha, landwirtschaftliche Fläche 288 ha, die Gebäude- und Freifläche 140 ha, die Verkehrsfläche 95 ha, die Flächen sonstiger Nutzung 26 ha. Die Einwohnerdichte beträgt 230 Einwohner auf den Quadratkilometer.

Der Wald ist in 74 %, Landwirtschaftsfläche 14 %, Gebäude- und Freifläche 7 %, Verkehrsfläche 4 % und Flächen sonstiger Nutzung 1 %.

Die Bevölkerungsstruktur:

0 bis unter 3 Jahre 147 3,0 %

3 bis unter 6 Jahre 125 2,5 %

6 bis unter 10 Jahre 170 3,5 %

10 bis unter 18 Jahre 393 8,0 %

18 bis unter 35 Jahre 954 19,4 %

35 bis unter 65 Jahre 2.003 40,7 %

65 bis unter 85 Jahre 1.008 20,5 %

85 Jahre und älter 122 2,5 %

Geburten und Sterbefälle:

Jahr

Anzahl Geburten

je 1.000 Einwohner

Anzahl Sterbefälle

je 1.000 Einwohner

2010

47

9,5

39

7,9

2011

40

8,1

48

9,8

2012

56

11,4

61

12,4

2013

50

10,1

37

7,5

2014

52

10,6

51

10,4

Quelle: Einwohnerbewegungen Stadt Aalen, Kommunale Statistikstelle

 

 

 

Zuzüge und Wegzüge:

Jahr

Anzahl

Zuzüge

je 1.000 Einwohner

Anzahl Wegzüge

je 1.000 Einwohner

2010

318

65

375

76

2011

380

77

377

77

2012

407

83

396

80

2013

381

77

355

72

2014

405

82

422

86

Als Resümee konnte der Ortschaftsrat daraus ziehen, dass Unterkochen durchweg im Rahmen des Stadt- und Landesdurchschnitts liegt.

Der Ortschaftsrat nahm insgesamt von dem Bericht über das Quartierscluster Unterkochen zustimmend Kenntnis.

 

  • Feuerwehrbedarfsplanung

Der Sachverhalt wurde von Michael Felgenhauer vorgetragen. Das Feuerwehrgesetz von Baden-Württemberg fordert von den Städten und Gemeinden, eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen und zu unterhalten.

Der Feuerwehrbedarfsplan enthält wesentliche Angaben für die Beschreibung der feuerwehrtechnisch relevanten‚ örtlichen Verhältnisse und bildet die Grundlage für die Aufstellung und Ausrüstung einer für einen geordneten Lösch- und Rettungseinsatz erforderlichen leistungsfähigen Feuerwehr. Im Januar 1996 veröffentlichte die Wirtschaftsberatung AG (WIBERA) ein Gutachten über die Freiwillige Feuerwehr Aalen. Im Juni 2010 wurde vom Gemeinderat eine Fortschreibung gebilligt. Im Dezember 2013 beauftragte die Stadtverwaltung Aalen die Firma Luelf und Rinke Sicherheitsberatungs GmbH in Kaarst zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Stadt Aalen und zur Organisationsuntersuchung der hauptamtlichen Abteilung. Die Organisationsuntersuchung fand in Zusammenarbeit mit dem Kommandanten und seinen Stellvertretern sowie Mitgliedern der Feuerwehr und der Verwaltung statt. Diese Empfehlung zur Standortstruktur ergab sich für die Standorte Rettungszentrum, Unterkochen und Wasseralfingen einschließlich Hofen.

Die Lage der drei Standorte der Kocherachse ist bedarfsgerecht und sollte beibehalten werden. Die Standorte liegen gut, sowohl zu den Wohnorten als auch zu den Arbeitsorten der freiwilligen Kräfte. Durch die Lage der Standorte wird prinzipiell eine schnelle Erreichbarkeit durch die ehrenamtlichen Kräfte und dadurch kurze Ausrückzeiten erreicht. Die Einbeziehung der Außenstandorte Unterkochen und Wasseralfingen, Hofen in den Erstzugriff/Zweitzugriff im Kerngebiet ist wichtig. Die Wachfolge-Alarmierung zur Unterstützung der Abteilungen im Randbereich des Stadtgebiets hat sich bewährt und soll beibehalten werden. An baulichen Anlagen für Unterkochen wurde empfohlen, eine Sanierung bzw. ein Neubau. Auch in Wasseralfingen wurde Ähnliches angeregt.

Der Ortschaftsrat sieht klar in der Sachlage, dass im Feuerwehrbereich von Unterkochen eine Verbesserung eintreten muss. Die Feuerwehr von Unterkochen selbst war bei diesem Tagesordnungspunkt mit einer Abordnung anwesend. Aus den Forderungen der Ortschaftsräte war zu entnehmen, dass hier eine deutliche Verbesserung in naher Zukunft erfolgen muss. Angestrebt wird nach Aussage von Ortsvorsteherin Matzik ein Neubau. Allerdings müssen die begleitenden Voraussetzungen, wie Grunderwerb und Straßenplanung, gesichert sein.

Der Ortschaftsrat stimmte diesen Vorgaben einstimmig zu.

  • Baubeschluss zur Sanierung der Zillerrieser Straße in Aalen-Unterkochen

Die Stadtwerke erneuern die Wasserleitungen in der Zillerrieser Straße von der Einmündung Am Viehtrieb bis zum Gebäude Nr.35 und verlegen neue Stromleitungen im Gehweg. Die derzeitige Stromleitung über Dach wird danach abgebaut. Mit den Arbeiten der Stadtwerke wird zweckmäßigerweise der restliche Randsteineinsatz mit dem Gehweg mit saniert. Die Arbeiten der Stadtwerke finden ab der zweiten Jahreshälfte 2015 bis zum Frühjahr 2016 statt. Auf beiden Seiten der Straße sind Rundborde vorgesehen. Die Rundbordsteine werden in der Höhenlage etwas höher gesetzt. Die Sanierung selbst erstreckt sich auf eine Länge von ca. 390 m und umfasst ca. 2.100 qm Straßenfläche und ca. 820 qm Gehwegfläche. Die Ausführung der vorgegebenen Leistung ist für Sommer 2016 vorgesehen. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 165.000 EUR.

Der Ortschaftsrat stimmte diesem Baubeschluss, der noch vom Technischen Ausschuss entschieden wird, in der Vorberatung einstimmig zu.

  • Baubeschluss zur Erneuerung der Brücke über den Weißen Kocher im Zuge des Mühlwiesenwegs in Aalen-Unterkochen

Im Zuge des Mühlwiesenwegs liegt die Brücke über dem Weißen Kocher unmittelbar oberhalb des mit der Renaturierung Breitwiesen hergestellten neuen Zusammenflusses Schwarzer/Weißer Kocher- Der bauliche Zustand dieser Brücke erfordert dringend eine Instandsetzung. Die geplante neue Stahlbetonbrücke hat eine Länge von 4,10 m und eine Breite von 6,25 m, die sich auf Grund der ostseitigen Einmündungssituation auf 6,75 m aufweitet. Mit dem Bau der Brücke müssen auch Kabel der Stadtwerke und der Telekom umverlegt werden. Während der Bauzeit soll der Verkehr (Fußgänger, Radfahrer und Anlieger) über eine provisorische Behelfsumfahrt nördlich der neuen Brücke umgeleitet werden. Deshalb ist der Bau des geplanten Radfahrerrastplatzes erst nach dem Bau der Brücke möglich. Die Baukosten wurden mit ca. 150.000 EUR berechnet.

Einstimmig vertrat der Ortschaftsrat die Auffassung, dass diese Baumaßnahme umgehend angegangen werden muss.

 

  • B 29a – Vergabe von Planungsleistungen

Der Bau einer großräumigen Ortsumfahrung von Aalen-Unterkochen ist durch die Zerschneidung und von FFHGebiet und Wald, die mit einem erheblichen Eingriff einhergehen, nicht mehr realisierbar. Der Gemeinderat hat in der Sitzung im November 2008 für die Straße auf Markung Unterkochen beschlossen, dass die Bestandstrasse der L 1084 als Albaufstieg bestehen bleibt und bedarfsgerecht verbessert werden soll. Ebenso wurde beschlossen, eine städtebaulich vertretbare Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt Unterkochen, im Zuge der L 1084 zu untersuchen. Hierfür wurde ein Workshop durchgeführt. Der "Workshop Ebnater Steige" wurde in Form einer Mehrfachbeauftragung durchgeführt. Er hatte zum Ziel, eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortslage Unterkochen zu erarbeiten, die den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Belangen gerecht werden soll. Gleichzeitig soll die Wohnqualität in den angrenzenden Bereichen aufgewertet werden. Die Bewertungskommission hat einstimmig das Ingenieurbüro Dr. Brenner, Prof. Dr.-Ing. Baldauf und Logo Verde als Sieger der Mehrfachbeauftragung Albaufstieg Unterkochen - Ebnat in der Ortslage Unterkochen gewählt. Mit der Führung der neuen Straße am tiefsten Punkt des Geländes unmittelbar nördlich der Ebnater Steige wird der heute natürlicher Lebensraum und seine Typologie im Zusammenhang weitgehend erhalten. Die topografischen Verhältnisse sind gut berücksichtigt, was zu den geringeren Erdbewegungen und damit zu einer besonders wirtschaftlichen Lösung führt. Der Entwurf nimmt die offene Straßenkonzeption auch für den Schwerlastverkehr auf und erlaubt einen umfassenden Rückbau der "alten Ebnater Steige" zu einer quartierbezogenen Wohnsammelstraße. Eine gute Höhengliederung und Ausgestaltung der Zwischenzone ergibt für das Wohngebiet Knaupes einen optimalen Lärmschutz und für beide Straßen funktionstypische Querschnitte mit hoher Qualität. Der Kreisverkehrsplatz stellt eine zentrale Verknüpfung her und ist auch für Großraum- und Schwertransporte funktional. Aus städtebaulicher Sicht bietet der Kreisverkehr im unteren Bereich einen anspruchsvoll gestalteten Platz mit hoher Identität. Zugleich wird das Wohngebiet über die alte Ebnater Straße angebunden und dadurch die Königsberger Straße vom Kfz-Verkehr befreit. Hierdurch ergibt sich für den Fußgänger und Radfahrer eine optimale Vernetzung zwischen Wohnschwerpunkt und Ortskernlage. In zahlreichen Gesprächen auf politischer sowie auf Arbeitsebene zeigte sich, dass ein Ausbau der Landesstraße weder finanzierbar noch realisierbar ist. Aus diesem Grund wurde beschlossen, die L 1084 zur B 29a aufzustufen. Hierbei besteht die realistische Möglichkeit, die Maßnahme in eine Rahmenfinanzierung des Bundes zu bekommen.

Das Büro Dr. Brenner Ingenieurgesellschaft, Aalen-Unterkochen, hat dem Tiefbauamt hierüber ein Honorarangebot für die Objektplanung des Albaufstieges Unterkochen - Ebnat unterbreitet. Die Stadt Aalen übernimmt die kompletten Kosten der Leistungsphase 2 und möchte somit eine Forcierung dieser Maßnahme betreiben.

Der Leiter des Tiefbauamtes Pommerenke erinnert, dass in Ebnat bereits eine Ausführungsplanung für die Nordumfahrung in Bearbeitung ist. Die Stadt hat für die Tallage in Unterkochen bis jetzt noch nichts vorzuweisen. Deshalb soll nun ein Vorentwurf in Auftrag gegeben werden – als wichtiges Signal an den Bund, dass in diesem Bereich etwas getan werden muss. Die Stadt soll die geschätzten Honorarkosten in Höhe von rund 81.000 EUR übernehmen.

In der Diskussion erklärte der Leiter des Tiefbauamtes Pommerenke, dass ein Vorentwurf noch lange keine Genehmigungsplanung ist. Dazu müsse die B 29a zuerst in den Bundesverkehrswegeplan kommen. Wünschenswert wäre natürlich mit dem Etikett vordringlicher Bedarf.

In der Diskussion wurde es wiederum deutlich, dass eine andere Lösung gesucht werde mit dem Ziel, den Verkehr von Unterkochen heraus zu nehmen. Hierüber gebe es allerdings keine Planung.

Bei der Beschlussfassung sprachen sich mehrheitlich sieben Ortschaftsräte für die Vergabe dieser Planungsleistungen aus.

  • Kocherburgschule, Friedensschule (Altbau) – WC-Sanierung

Im Altbau der Friedensschule sind die sanitären Einrichtungen zu sanieren. Es stehen Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär- und Fliesenlegerarbeiten an.

Der Ortschaftsrat sprach sich dafür aus, dass die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten an die Firma Müllmaier aus Ebnat mit 92.375,54 EUR und die Fliesenarbeiten an die Firma Weber & Germani zum Preis von 51.752,03 EUR zur Vergabe ansteht.

Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig für diese Vergabearbeiten aus.

(Text: Hubert Mahringer)

© Stadt Aalen, 01.10.2015

Veranstaltungen